P r e s s e m i t t e i l u n g
der Sozialistischen Jugend – Die Falken
Jugendgruppe Lüneburg

Die Jugendgruppe Lüneburg des Jugendverbands SJD-Die Falken ist empört und verärgert über die Haltung zu demokratischen Grundrechten wie der freien Meinungsäußerung oder Versammlung sowohl der Stadt Lüneburg, als auch des Verwaltungsgerichts.

Julian Schwarz, 16 jähriger Schüler und Genosse: “In blumigen Sonntagsreden der Politiker und Politikerinnen wird immer wieder Zivilcourage, gerade auch von uns Jugendlichen eingefordert. Zeigen wir sie, dann wird die Wahrnehmung unseres Grundrechts kriminalisiert und ausgebremst”.

Hintergrund ist das jüngste Verbot der geplanten Demonstration gegen einen Nazi-Aufmarsch am kommenden Samstag, dem 23.05.09. Ein breites Bündnis aus über 60 demokratischen Organisationen, Parteien und Verbänden wollte eine Demonstration vom Bahnhof in die Innenstadt veranstalten. Es sollte einmal mehr ein sichtbares Zeichen für Demokratie gesetzt werden. Die Stadt verbot den Bahnhof als Auftaktort, weil dem Bündnis unterstellt wurde, dort eine Blockade im Rahmen der Demonstration zu installieren. Oona Elvers von den Falken in Lüneburg: “Das Bündnis hat immer wieder betont, dass eine Blockade nicht aus einer angemeldeten Bündnisdemonstration heraus stattfinden würde. Zudem wäre der Bahnhof der völlig falsche Ort um zu blockieren, denn nicht dort sind die Neonazis, sondern in Neu Hagen.  Nur dort würde eine Blockade überhaupt Sinn machen”. Aus diesem Grund hat das Bündnis vor dem Verwaltungsgericht geklagt. Nun wurde die Klage abgewiesen.

Den ganzen Bericht gibt es hier

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